Ein Wort vorab…
Das alte Jahr ist spannend geendet, das neue hat spannend begonnen. Das wochenlange Tauziehen um Jamaika hat uns alle in Atem gehalten. Die Frage, ob jenseits von Obergrenze, schwarzer Null, Steuervereinfachung und Gigabit-Netz in den kommenden vier Jahren noch Raum für Sozialpolitik sein würde, hat sich mittlerweile erledigt. Was beim zweiten Koalitionsanlauf herauskommt, zeichnet sich erst vage ab. In den Ländern laufen parallel dazu jetzt aber die substanziellen Schritte zur Umsetzung des Bundesteilhabe-Gesetzes auf Hochtouren. Schon allein das wird uns sehr fordern.
Im Dezember ist unser erster Antrag für eine unabhängige Teilhabeberatung positiv beschieden worden. Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg nach Niedersachsen! Nun warten wir auf die nächsten Nachrichten aus Berlin…
Alles Gute und viel Erfolg im neuen Jahr wünschen euch, Ihnen und uns allen mit herzlichen Grüßen
Norbert Böttges - Vizepräsident DSB
Dr. Matthias Müller - Vorsitzender des DSB Länderrats