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Deutscher Schwerhörigenbund e. V.

Stellungnahme zur Reform des AGG

Stellungnahme zur Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes

Sehr geehrter Herr Bundesminister Dr. Buschmann,

der Deutsche Schwerhörigenbund e.V. (DSB) vertritt ca. 16 Millionen Hörgeschädigte in Deutschland und engagiert sich aktiv für die Interessen der schwerhörigen und ertaubten Menschen auf örtlicher, Landes- und Bundesebene. Basis der Arbeit des DSB sind die Landes- und Ortvereine mit ihren Selbsthilfegruppen, die sich in einem Bundesverband zusammengeschlossen haben.

Der DSB engagiert sich in politischen Prozessen im Bereich des Sozial, Behinderten-, Schul-, Arbeits- und Baurechts als auch bei der Entwicklung von technischen Hörhilfen. Überdies ist der DSB in zahlreichen politischen Gremien vertreten. Des Weiteren arbeitet der DSB international mit europäischen und weltweiten Verbänden wie der WHO zusammen. Der Präsident des DSB, seit 2019 Herr Dr. Matthias Müller, sieht darin auch eine persönliche Herausforderung!

Gerne nimmt der Deutsche Schwerhörigenbund e.V. die Möglichkeit zur Stellungnahme zum derzeitigen Umsetzungsprozesses der AGG-Reform wahr.

Der Deutsche Schwerhörigenbund e.V. (DSB) begrüßt ausdrücklich die anstehende Überarbeitung und Umsetzung der Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG).
Diese ist ein richtiger und wichtiger Schritt hinsichtlich des Antidiskriminierungsrechts als auch des Behindertengleichstellungsgesetzes und damit einhergehend in Bezug auf Menschen mit Behinderungen, insbesondere Menschen mit Hörbeeinträchtigungen.

Die Reform soll Hürden bei der Rechtsdurchsetzung grundlegend verbessern, weshalb hier eine schnelle und umfassende Reform unabdingbar ist.

Nur durch eine konsequente Reformierung können Diskriminierung und Ausgrenzung auch vermieden werden und dürfen nicht durch zulässige Rechtfertigungsgründe aufgewogen werden, Dahingehend ist es von großer Bedeutung, für das Wohl aller Menschen mit Behinderungen, eine gänzliche Barrierefreiheit zu erschaffen.

Hiermit möchten wir, als Selbsthilfeverein für die Belange von schwerhörigen Menschen Sie bitten, die Reform des AGG zeitnah und partizipativ umzusetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Kriemhild Egermann-Schuler

Antwort erbeten an:
Kriemhild Egermann-Schuler
Referentin Gesundheits- und Sozialpolitik
Deutscher Schwerhörigenbund e.V.
Sophie-Charlotten-Str. 23a, 14059 Berlin
Telefon: (030) 47 54 11 14
Telefax: (030) 47 54 11 16
E-Mail: kriemhild.egermann-schuler@schwerhoerigen-netz.de