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Deutscher Schwerhörigenbund e. V.

Dokumentation der Workshops 2019 - 2021

Der DSB will in den Jahren 2019 – 2021 weiter daran arbeiten, eine stärkere aktive Rolle in der Mitgestaltung von Politik und Gesellschaft einzunehmen.

Schwerhörige und ertaubte selbstbetroffene Menschen sollen ihre Belange selber in die Hand nehmen und sich für ihre eigene politische Selbstvertretung engagieren. Dazu sollen sie in politischen Gremien mitarbeiten, ihre Anliegen in Stellungnahmen formulieren und bei Anhörungen selber vorbringen.

Die DSB-Strategieworkshops haben das Ziel, dass sich schwerhörige Menschen vernetzen und darüber diskutieren, welche Inhalte sie in die Gremien einbringen bzw. in Stellungnahmen formulieren wollen.

Zwischen Februar 2019 und November 2021 sollen 12 Workshops durchgeführt werden.

Auch im Jahr 2019  haben 2 Workshops zur Umsetzung des BTHG stattgefunden. Hier folgend nun Informationen zum ersten Workshop.

Themen waren:

  • der Stand der Umsetzung des BTHG im Bund und Länder
    (Stichworte: Unterrichtung der Bundesregierung „Bericht zum Stand und zu den Ergebnissen der Maßnahmen nach Artikel 25 Absatz 2 – 4 des Bundesteilhabegesetzes
    (Bundestag - Drucksache 19 / 6929)“
  • Sachstand zur Partizipation im Bund und Länder
    Entwicklung von Standards aus der Sicht der Verbände von Menschen
    mit Hörbeeinträchtigungen
    (Stichworte: Beteiligung, Formate, Kommunikationshilfen, Fristen)

Darüber hinaus wurde über die weitere Vorgehensweise gesprochen, u.a. wurde eine Mailing-Gruppe eingerichtet.

Materialien:

Bundestagsdrucksache 19/6929

Partizipation barrierefrei gestalten

Das Recht von Menschen mit Behinderungen auf politische Teilhabe- Zusammenfassung

Positionspapier der Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe – AGJ

 

Zum Thema Kommunikative Barrierefreiheit trafen sich erneut vom 24.-26.05.2019 Vertreter diverser Verbände in Frankfurt am Main.

Themen waren u.a.

  • Berichte zum aktuellen Stand  in Bezug zur Barrierefreiheit
    (Stichworte: DB AG ( ICE 4 ), NatKo  „Reisen für alle“, Flugverkehr)
  • Weitere Aufgabengebiete der Barrierefreiheit
    (Stichworte: AGG, Katastrophenschutz, Barrierefreie Medien,
    Frequenzpolitik, Kommunikationstechnik)

Materialien

MDR Arbeitsgespräch

Notrufe über Mobilfunknetz

Senioren und Flugreisende mit eingeschränkter Mobilität

Beim zweiten Workshop des Jahres 2019 wurde der aktuelle Stand der Umsetzung des BTHG vorgestellt.

Stichworte: Wirkungsuntersuchung leistungsberechtigter Personenkreis (Art. 25 Abs. 5 BTHG), Evaluation zur modellhaften Erprobung  (Art. 25 Abs. 3 BTHG ), Projekt „Umsetzungsbegleitung Bundesteilhabegesetz“, Finanzuntersuchung Art. 25 Abs.4 BTHG, Wirkungsprognose Art. 25 Abs.2 Satz 1, Gesetzesvorhaben SGB IX / SGB XII – Änderungsgesetz

Dieser Workshop diente auch dem Erfahrungsaustausch zwischen den Ländern, z.B. zu Landesrahmenvereinbarungen, Beteiligung nach Artikel 4 UN-BRK.

Stichworte: Träger der Eingliederungshilfe, Landesrahmenvereinbarungen, Qualitätssicherung

Insbesondere stand im Fokus, dass ab 01.01.2020 die dritte Stufe des BTHG beginnt. Die Eingliederungshilfe aus den §§ 53 ff. SGB XII wird in das SGB IX als Leistungsrecht des neuen Eingliederungshilfeträgers überführt. Ab dem Jahr 2020 werden die Freibeträge bei Einkommen und Vermögen weiter erhöht.

Stichworte: Einkommen und Vermögen

Welche Auswirkungen diese für Menschen mit einer Hörbeeinträchtigung haben könnte, wurde gemeinsam erörtert.

Materialien

Umsetzungsstand des BTHG von Andreas Kammerbauer

Musterantrag zur Beantragung von Schriftdolmetschern

3. Stufe des BTHG - Einkommen und Vermögen  von Andreas Döhne

Bei diesem Workshop ging es zunächst um eine kurze Einführung in das Gesundheitssystem/ Gesundheitspolitik in Deutschland.  Danach konnten die Teilnehmenden die Aufgaben und Rolle der Patientenvertretung im Gemeinsamen Bundesausschuss kennenlernen. Das Ziel der Veranstaltung war es, ein Verständnis hierfür zu entwickeln und auch um weitere Patientenvertreter*innen  gewinnen zu können.

Themen waren

  • Einführung in das Gesundheitssystem in Deutschland
    (Stichworte: Grundprinzipen des Versorgungssystems, Sozialversicherung, Akteure, Versorgung)
  • Gemeinsamer Bundesausschuss, G-BA
    (Stichworte: Aufgabe, Akteure, Gremien des G-BA, Stabsstelle Patientenvertretung, Themen, Qualitätssicherung)
  • Mitwirkung in der Patientenvertretung = wirkungslos?
    (Stichworte: Hörgeräteversorgung, FM-Anlagen, Verordnungswege)
  • Ziele in der Patientenvertretung (offene Diskussion im Plenum)

Als besonders erfreuliches Ergebnis kann gewertet werden, dass vier Teilnehmer*innen sich bereit erklärten, als Patientenvertreter*innen tätig zu werden. Sie wurden in der Folge bereits vom Gemeinsamen Bundesausschuss akkreditiert.

Materialien

Einführung in das Gesundheitssystem  von Andreas Kammerbauer

Patientenvertretung im deutschen Gesundheitswesen  von Renate Welter

Politische Arbeit, Patientenvertretung und Gesundheitspolitik  von Dr. Siiri Doka

Mitwirkung in der Patientenvertretung – wirkungslos?  von Wolfgang Buchholz

Arbeitsprogramm des G-BA 2020

Überblick über die Arbeit im G-BA  von Dr. Martin Danner

 

Der zweite Strategieworkshop des Jahres 2020 widmete sich wieder der „Umsetzung des BTHG“.

Andreas Kammerbauer erläuterte den Umsetzungsstand.

Nicht nur durch die Corona-Pandemie ist der ursprüngliche Zeitplan des BMAS nicht einzuhalten, sondern die Reform der Eingliederungshilfe verursachte mehr Probleme.

Daher wurde das Projekt der Umsetzungsbegleitung verlängert. Auf den Internetseiten www.umsetzungsbegleitung-bthg.de  erhält man wichtige Informationen.

Die Teilnehmer nahmen zur Kenntnis, dass weitere Onlineveranstaltungen seitens des Deutschen Vereins angeboten werden.

Die gemeinsame Stellungnahme des DSB und der BHSA Empfehlungen zu den Leistungen der Eingliederungshilfe zum Besuch einer Hochschule nach § 112 SGB IX wurde zur Kenntnis genommen.

Der weitere Prozess der Umsetzung des BTHG wird auf Dauer verlängert.

Informationen seitens des DVfR bezüglich des Konsultationsprozesses Teilhabe und Inklusion in Zeiten der SARS-CoV-2-Pandemie – Auswirkungen und Herausforderungen wurden zur Verfügung gestellt. Im Rahmen der Beteiligung werden die Verbände und ihre Personen ihre Beiträge liefern.

Das Schreiben des DSB-Präsidenten an die Ministerpräsidenten wegen dem Maskenschutz wurde zur Verfügung gestellt.

Für die Durchführung von Präsenzveranstaltungen erwägt der Verband ein bundesweites Hygienekonzept vorzulegen.

Materialien ( ):

Vortrag zum BTHG 09/2020 Andreas Kammerbauer

Gemeinsame Stellungnahme DSB und BHSA vom 16.07.2020

BAGüS Hochschulempfehlung vom 06.06.2020

DVfR-Aufruf zu Konsultationsprozess COVID vom 09.06.2020

Konsultationsprozess der DVfR zu Folgen der Pandemie vom 09.06.2020

Begleitschreiben des BMAS vom 28.05.2020

Schreiben des DSB-Präsidenten an die Ministerpräsidenten vom 25.08.2020

 

Ansprechpartner:
Andreas Kammerbauer
Andreas.Kammerbauer(@)schwerhoerigen-netz.de

Update: 16. November 2020